News/Aktuelles
Sehr geehrter Besucher dieser Homepage!
An dieser Stelle veröffentliche ich regelmäßige aktuelle oder auch grundsätzlich interessante Rechtsprechung zu Themen, die für jeden interessant sein könnten.
Coronavirus und Ihre Rechte
Liebe Leserin, lieber Leser: Wir wollen uns heute und hier aus gegebenem Anlass mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) in unserem Rechtssystem beschäftigen! Manch einer wird sagen, was interessiert ein Virus das Recht oder die Gesetze – nun vermutlich gar nicht. Aber es...
Ohne Anwalt keine Vernehmungen und Gegenüberstellungen im Jugendstrafrecht!
Hallo liebe Leserin, lieber Leser, heute wollen wir uns einmal der aktuellen Rechtsänderung widmen, die zum Ende des letzten Jahres eingetreten ist; nämlich einigen Neuerungen im Strafprozessrecht! Und die Schlagzeile hierzu lautet: „StPO-Reform in Kraft getreten -...
Organspende- doppelte Widerspruchslösung
Hier mal wieder eine aktuelle Information für meine treuen Leser: Heute geht es um das schwierige Thema „Organspende“! Für alle die es noch nicht oder nur so am Rande mitbekommen haben; heute soll der Bundestag über einen Gesetzesentwurf des Bundesgesundheitsministers...
Erhöhte Parkgebühren (Strafgebühren) bei “Falschparken“ auf privatem Parkplatz!
Heute geht es um das unberechtigte Parken auf privaten Parkplätzen. Jeder kennt die Situation mittlerweile, nachdem nicht nur in Großstädten, sondern auch in deren Umfeld private Parkplätze von Supermärkten oder Einkaufszentren meistens an einen externen Betreiber...
AfD mahnt einen behaupteten Verstoß gegen Neutralitätsgebot durch Frankfurter Rathaus ab!
Heute geht es (noch) nicht um ein Urteil, sondern um ein wohl zu erwartendes Gerichtsverfahren, dessen Thema allerdings für die meisten recht interessant sein dürfte. Da aber ein Rechtsstreit zu erwarten ist, erlaube ich mir hier heute schon auf diese...
OLG Celle und OLG Dresden Unfallflucht
Hier die aktuelle Rechtsprechung des OLG Celle v. 25.04.2019, Az. 8 U 210/18, welche auch auf die Entscheidung des OLG Dresden (Urteil vom 27.11.2018 4 U 447/18) verweist, die eine interessante Neuerung im Verkehrsstrafrecht enthält. Eine Situation, die jeden treffen...